DIE MENSCHENRECHTSFUNDAMENTALISTEN
- Weder Populisten noch Verharmloser -
StartseiteBlogÜber unsLinksImpressum
Antidemokraten
Interviews
Menschenrechte
Rezensionen & Kritiken
Satire
Terror
Vermeintlich Themenfremdes
September, 2010
Oktober, 2010
November, 2010
Dezember, 2010
Januar, 2011
Februar, 2011
März, 2011
April, 2011
Mai, 2011
Juni, 2011
Juli, 2011
August, 2011
September, 2011
Oktober, 2011
November, 2011
Dezember, 2011
Januar, 2012
Februar, 2012
März, 2012
April, 2012
Mai, 2012
Juni, 2012
Juli, 2012
August, 2012
September, 2012
Oktober, 2012
November, 2012
Dezember, 2012
Januar, 2013
Februar, 2013
März, 2013
April, 2013
Juni, 2013
Juli, 2013
August, 2013
September, 2013
Oktober, 2013
November, 2013
Sicherheitsrisiko Leutheusser-Schnarrenberger

Lesehinweise

Die Kritik an Leutheusser-Schnarrenbergers Konzept teilen Unions- wie SPD-geführte Ministerien. Mancher hält ihr vor, den Verwahrten ein „Wohlfühlprogramm“ verordnen zu wollen, auch weil die Eckpunkte Vollzugslockerungen wie etwa begleitete Ausgänge vorsehen. Die Ministerin pariert mit Verweis auf das Karlsruher Urteil, demzufolge die Inhaftierten auf die Freiheit vorzubereiten und die Haftbedingungen dem Leben in Freiheit anzugleichen seien.
http://www.tagesspiegel.de/politik/stadler-warnt-vor-freilassung-verwahrter-bund-und-laender-suchen-loesung-fuer-rueckfalltaeter/4504886.html

Bei der Sicherungsverwahrung gibt es eine schwarz-rote Front gegen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Die Bundesjustizministerin vernachlässige "in gravierender Weise die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung", kritisiert der Hamburger Justiz-Staatsrat Ralf Kleindiek (SPD) in einem Schreiben. Ausdrücklich beruft er sich dabei auf "gute" Vorschläge aus Bayern.
http://www.taz.de/Vorschlaege-zur-Sicherungsverwahrung/!76311/

Für zusätzliche Aufregung sorgte die Nachricht, dass ein Sexualstraftäter nach seiner Entlassung aus der Sicherungsverwahrung bereits im Januar in Dortmund ein siebenjähriges Mädchen missbraucht hatte. Außerdem befinden sich seit gut zwei Wochen fünf Sicherungsverwahrte in Celle im Hungerstreik. Sie fordern unter anderem mehr Taschengeld und vier Freigänge unter Aufsicht pro Jahr.
http://www.net-tribune.de/nt/node/51054/news/Mehr-wissen-Das-Problem-mit-der-Sicherungsverwahrung/site/2

<< Zurück Neuen Kommentar hinzufügen
Tabu
21.08.2011 00:28:28
Antwort der Anonyme
Stimme Dir zu. Die FDP hat zwar lobenswerterweise durchgesetzt, dass Vergewaltigung in der Ehe strafbar ist - soweit ich weiß - aber dieser schlappschwänzige Umgang mit Sexualstraftätern durch die liebe Doppelnamen-Frau lässt die Partei heute ziemlich blass aussehen. Dazu kommt ein Dampfplauderer von Außenminister mit utopischen Vorstellungen - Steuersenkungen trotz unaufhaltbarer Verschuldung des Staates.
Der Anonyme
16.08.2011 20:18:18
Große Koalition!
Ich wünsche mir die Große Koalition zurück. Das würde auch die Spinner von FDP und Grünen von der Regierung fernhalten.
2 Elemente gesamt
Kommentar hinzufügen
Name*
Betreff*
Kommentar*
Bitte geben Sie den Bestätigungscode ein, den Sie auf dem Bild sehen*
Bild neu laden