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Lesehinweis
Das von der Türkei heftig kritisierte französische Völkermordgesetz ist von Pariser Verfassungshütern zu Fall gebracht worden. Es schränke die Meinungsfreiheit ein, urteilte das höchste politische Kontrollgremium, der Verfassungsrat, am Dienstag in Paris. Präsident Nicolas Sarkozy kündigte daraufhin einen neuen Gesetzestext an, der die Bedenken des Verfassungsrates berücksichtigt. Der umstrittene Text hatte heftige türkische Proteste ausgelöst und die Beziehungen zwischen beiden Ländern schwer belastet. Es stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe, die Paris offiziell als solche einstuft.
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Sarkozy erklärte in einer Stellungnahme, er könne sich die enorme Enttäuschung derer vorstellen, die durch das Gesetz auf einen Schutz gegen die Leugner des einstigen Unrechts gehofft hätten. Er werde sich demnächst mit Vertretern der armenischstämmigen Bevölkerung treffen. „Er hat die Regierung beauftragt einen neuen Gesetzestext vorzubereiten, der die Entscheidung des Verfassungsrates berücksichtigt“, betonte sein Amt.
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2200475/Franzoesischer-Verfassungsrat-stoppt-Genozid-Gesetz.html
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