| | | |  | | DIE MENSCHENRECHTSFUNDAMENTALISTEN | | - Weder Populisten noch Verharmloser - |
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Bericht: Lesung von Necla Kelek in Pfungstadt
von Thomas Baader
Necla Kelek hielt am 18.9.2011 im hessischen Pfungstadt eine Lesung. Drei Mitglieder des MRF-Teams waren im Historischen Rathaus vor Ort.
Kelek sprach zu Beginn die „arabische Revolution“ an, die zurzeit in mehreren Ländern in Nordafrika und im Nahen Osten stattfindet: Nüchtern betrachtet seien bisher nur Diktatoren verjagt worden, nach Marx mache jedoch das Wesen einer Revolution vor allem eine grundlegende Umgestaltung der Gesellschaft aus. Da bereits jetzt Stimmen in diesen Ländern auf der Scharia als Grundlage jeder zukünftigen Gesellschaftsordnung beharrten, zeigte Kelek sich in dieser Hinsicht skeptisch. Sie zitierte eine prominente ägyptische Frauenrechtlerin, die die Ansicht vertrat, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gar nichts gewonnen sei. Aufklärung, so Kelek weiter, sei eben ohne Religionskritik undenkbar. Dementsprechend könne man in den arabischen Ländern nur dann von einer echten Revolution sprechen, wenn die Religion endlich kritisch hinterfragt werde.
An die Analyse der Gegenwart schloss Kelek eine historische Betrachtung an: Die Tatsache, dass der Islam eben nicht nur Religion, sondern auch Weltanschauung und politische Ideologie sei und sich anders als das Christentum keiner Säkularisierung unterzogen habe, sei eben nur aus seiner Geschichte heraus erklärbar. Im Mittelalter sei der Islam sogar innovativer gewesen, christlichen Theologen wie Thomas von Aquin hingegen habe die Frau als etwas Mangelhaftes und Misslungenes gegolten. Schließlich aber habe sich in den europäischen Gesellschaften eine rationale Wissenschaft herausgebildet, während sich in den islamischen Ländern eine historische Lesart des Korans verboten habe. Aus der islamischen Gesellschaft sei somit jegliche Innovationsfähigkeit verschwunden.
Es sei dieser Hintergrund, auf dem die Integrationsprobleme heutiger muslimischer Einwanderer beruhten. In diesem Zusammenhang verwies Kelek darauf, dass nach deutschem Recht die Religionsmündigkeit eines Menschen im Alter von 14 Jahren vorliege – weshalb das Tragen eines Kopftuches für jüngere Kinder nicht zuzulassen sei. Kelek plädierte in der Kopftuchfrage somit für ein „Recht auf Kindheit“. Die bereits gültige Integrationsgesetzgebung verlange zudem eben auch die Annahme der hiesigen Rechtsordnung und der entsprechenden kulturellen Werte.
Ein gewichtiges Integrationsproblem sieht Kelek in der Verunsicherung, die die Deutschen (und die Europäer im Allgemeinen) selbst bezüglich ihrer Identität hätten: Das eigene Land sei eben nicht nur die Wiege des Holocaust oder eine ehemalige Kolonialmacht, Nationalbewusstsein sei nicht Nationalismus und Identität nicht Rassismus. Im Gegenteil betrachtet Kelek eine gefestigte Identität der Aufnahmegesellschaft als etwas, das auf Einwanderer attraktiv wirken kann.
Nicht alle trauten an diesem Abend den etablierten Parteien die Lösung dieser Probleme noch zu: In der abschließenden Diskussion kam aus dem Publikum der Vorschlag, von nun an nicht-radikale Kleinparteien zu wählen.
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Lesehinweis
Die niederländische Regierung hat ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum beschlossen. «Es wird in der Öffentlichkeit ein allgemeines Verbot des Tragens von Kleidungsstücken geben, die das Gesicht bedecken», teilte das Innenministerium nach einer Kabinettssitzung mit.
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/09/17/International/Niederlaender-beschliessen-Burka-Verbot
Im selben Artikel die alte Logik à la "Wenn nur wenige Menschen morden, brauchen wir Mord ja nicht mehr unter Strafe stellen...":
Ein Burka-Verbot sei unnötig, weil nur wenige Frauen in Europa einen Ganzkörperschleier trügen, hiess es in einer Abschlusserklärung einer zweitägigen Imame-Konferenz in Wien.
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Türkischer Staatspräsident sieht Demokratiedefizit in Deutschland
von N. Lightenment (P)
Der türkische Staatspräsident spricht davon, dass das deutsche Einwanderungsrecht nicht im Einklang stünde mit dem Gedanken einer fortschrittlichen Demokratie.
Übrigens: Der Demokratieindex des Jahres 2010 zeigt Deutschland auf Platz 14.
Und die Türkei auf Platz 89.
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Lesehinweise
Es sei in Ordnung, dass der Papst sein Heimatland besuche und hier Messen abhalte, betonte Ströbele. „Aber im Deutschen Bundestag vor den Vertretern des gesamten deutschen Volkes zu reden, gebührt Personen, die besondere Verdienste in der Politik erworben haben.“ Das sei beim Papst nicht der Fall.
http://www.focus.de/panorama/vermischtes/papst-besuch-kritik-an-geplantem-bundestag-auftritt_aid_666261.html
Als am 26. September 2001 der ehemalige KGB-Agent Wladimir Putin als russischer Präsident vor dem deutschen Bundestag redete, rollten seine Panzer gerade durch Tschetschenien. Das störte die – bis auf einen einzigen – vollständig versammelten Abgeordneten nicht: Stehend und minutenlang applaudierten Christ- und Sozialdemokraten, Liberale, Grünen und Linke. [...] In der Tat dürfte es in keiner Sprache der Welt einfach zu erklären sein, warum deutsche Abgeordnete den Kriegsherrn Putin feiern und den Kirchenfürsten Benedikt beschämen wollen.
http://www.welt.de/politik/specials/papst/article13610442/Die-Papst-Tunte-und-der-schwule-Swingerclub.html
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Ahoi Piratenschwarm
von Philipp (P)
Kennen Sie das? Sie besuchen eine ihrer üblichen Seiten mit Forum oder Kommentarfunktion, äußern sich zu einem aktuellen Thema – und sind auf einmal umgeben von zahlreichen Kommentatoren mit gleicher, aber im Verhältnis zu Ihnen dezidiert anderen Meinung? Und das in einem Forum, das sonst eher ruhig und selten von Konfrontation geprägt war? Diese Erfahrung dürfen gerade immer wieder die Seiten und Seitenbesucher machen, die sich kritisch zu den Piraten äußern wollen. Erst kommt der Artikel, dann die ersten Verlinkungen und dann: der Sturm. Dutzende, manchmal hunderte Beiträge machen Ihnen klar, warum sie und/oder der Autor des Artikels falsch liegen. Ihre Einwände werden – allzu oft sprachlich nicht zimperlich – verhöhnt oder abgetan. Sollten Sie sich darüber aufregen, wird Ihnen mitgeteilt, dass Meinungsfreiheit auf dieser Seite wohl erlaubt sein müsse – sollten sie es wagen, kritisch zu bleiben, hört die Toleranz aber ganz schnell auf. Der Piraten-Schwarm: ein Phänomen.
Es ist das Konzept der lokalen Konzentration: eine im Gesamtvergleich kleine Gruppe kann lokal zur Übermacht werden und so in mehreren aufeinanderfolgenden Treffen einen größeren Gegner schlagen – oder mit einem Treffer an einem neuralgischem Punkt diesen ganz schlagen. Nichts anderes hat schon Friedrich der Große mit seiner schiefen Schlachtordnung gemeint – und bewiesen.
Die Piraten als die Netz-affinste Partei haben in der allgemeinen (Wahl-) Bevölkerung einen Rückhalt von ca 2%. Im Netz sieht dies ganz anders aus: hier werden sie zur ernstzunehmenden Größe, zumal ob des gemeinschaftlichen sich-nicht-vertreten-und-politisch-verstanden-fühlens und der schwammigen inhaltlichen Wünsch-dir-was-Positionen die Kohärenz oftmals sehr hoch ist. Dass die Kritik von außen, auch außerhalb anderer Parteien zunimmt, liegt an den bisher gefassten Beschlüssen, die nach den guten Anfängen mit der Freiheit von staatlichen Eingriffen in das eigene Mediennutzungsverhalten, verstärkte Schulung und Heranführung der Kinder in Schulen an Internet und neue Medien, Open Government in der Verwaltung und der Forderung nach einem gelockerten Umgang mit Computerspielen und neuen IT-Entwicklungen eine ganz andere Richtung nahmen:
Ausdehnung des Wahlrechtes auch auf Nicht-Staatsbürger, ausgedehnte Personenfreizügigkeit für Asylbewerber, uneingeschränkte Arbeitserlaubnisse für Flüchtlinge und Asylsuchende, keine Regelstudienzeit an Hochschulen sondern „freies und kritisches“ Studieren, freie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Abschaffung von Schwarzfahrdelikten, individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten, Ausweitung des Rechts auf Drogenkonsum, usw..
Wie bei vielen Bewegungen im Frühstadium überwiegt hier die Piraten-Solidarität die teils weit auseinanderlaufenden Meinungen. Das ist gut für eine Gruppe, die sich erst noch finden muss und viel bewegen will. Das kann aber im politischen Diskurs auch sehr schlecht sein. Einerseits weil, wie gezeigt, durch lokale Übermachtbildung eine wirklich kritische Diskussion selten Toleranz findet und immer mehr Seiten darauf verzichten, überhaupt Kritik zu üben und weil zweitens auch der Eindruck entsteht, man wäre als Pirat in der Mehrheit. Und das ist, mit Blick auf das ganze Netz, absolut nicht der Fall.
Der wachsende Piratenschwarm ist nicht ohne Einfluss – wozu er diesen aber nutzt, muss hinterfragt werden dürfen.
Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog "CDU-Politik.de":
http://www.cdu-politik.de/www/cdupolitik/wordpress314/2011/09/16/ahoi-piratenschwarm/#more-12299
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Lesehinweis
Der türkische Neo-Osmanismus, in dem sich islamische Überlegenheitssehnsucht mit patriotischer Ermutigung verbindet, beschränkt sich nicht allein auf die jüngsten außenpolitischen Bemühungen Ankaras. Seit Erdogans Partei, die AKP, die Regierung stellt, ist der Rückbezug auf die osmanische Zeit ein elementarer Teil der türkischen Kulturpolitik. Dabei interessiert sich Tayyip Erdogan, der im März mit absolutistischer Geste für den Abriss des an den Völkermord an den Armeniern erinnernde „Denkmal der Menschlichkeit“ in Kars sorgte (Denkmal in der Türkei: Mit der Abrissbirne gegen Versöhnung ), eigentlich herzlich wenig für Kultur. Ausnahmen bilden jene Projekte, die seiner neo-osmanischen Vision Ausdruck verleihen. So liebt der Ministerpräsident es, sich bei Auslandsreisen von einem Chor aus dem ostanatolischen Antakya begleiten zu lassen, der die Angehörigen mehrerer religiöser Minderheiten vereint – was freilich nicht bedeutet, dass man diesen in der Türkei auch mehr Rechte zugesteht. Staatlich gefördert, wird die osmanische Kultur und Praxis in der Türkei zu neuem Leben erweckt.
http://www.faz.net/artikel/C30351/neo-osmanismus-tuerken-und-araber-werden-eins-30687060.html
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Lesehinweis
Der Erdogan-Vertraute ist einer der mächtigsten muslimischen Strippenzieher in Deutschland. Zu dem gestürzten libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi hielt er ebenso Kontakt wie zur Scientology-Sekte. In den neunziger Jahren reiste er gemeinsam mit führenden Scientologen in die libysche Hauptstadt Tripolis. Seit 2009 ist er Erdogans wichtigster Lobbyist in Deutschland. Nach deutschem Recht ist es ausländischen Regierungen verboten, hierzulande Parteien zu gründen. Özdogan bekleidet kein offizielles Amt innerhalb des Bündnisses. Insider berichten allerdings, dass er es sei, der den Kurs bestimme. Immerhin gibt Özdogan zu, am Aufbau mitgewirkt zu haben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786207,00.html
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Lesehinweis
Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider, Staatsrechtler und Mitkläger gegen das Währungsunions-Finanzstabilitätsgesetz (zusammen mit Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty) vor dem Bundesverfassungsgericht, gab einen Rückblick über das Verfahren und die rechtlichen Grundsätze. „Freiheit kann es nur durch Rechtssicherheit geben und Recht gibt es immer nur im Staat“, sagte Schachtschneider und forderte eine wirkliche bürgerliche Opposition in den Parlamenten. Außerdem wolle er am Sonntag das erste Mal seit vielen Jahren wieder wählen gehen, denn nun gebe es ja eine Alternative zur angeblichen Alternativlosigkeit Merkels, DIE FREIHEIT.
http://www.diefreiheit.org/bericht-zur-veranstaltung-europaische-perspektiven-was-bleibt-uns-vom-euro/
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Lesehinweise
Je mehr Türken in Deutschland, desto mehr Unruhe im Land – noch so ein missverständlicher Satz, der Ihnen zugeschrieben wird.
Ich habe bei einem Auftritt in Mannheim gesagt, ich muss dafür sorgen, dass wir ein integrationsfreundliches Klima haben. Deswegen will ich die Mehrheitsgesellschaft mitnehmen, und deswegen kann ich einer unkontrollierten Zuwanderung nicht das Wort reden. Richtig ist: Je mehr Migranten wir haben, die nicht integriert sind, desto mehr Potenzial für Unzufriedenheit entsteht.
http://www.tagesspiegel.de/politik/es-ist-ein-tanz-auf-messers-schneide/4613652.html?p4613652=2
Wir haben in den 1990er Jahren nicht die Rassisten, Nationalisten und Deutschtümler der Republikaner (Reps), der NPD, der DVU und die jungen Nazis aktiv bekämpft, um jetzt den Islamismus geliefert zu bekommen. Heute präferieren zudem auch manche Rechte wie der Neo-Nazi Anwalt Jürgen Rieger das Kopftuch als Ausdruck von Identität und Zeichen des Islamismus, der für Rechtsextreme deshalb eine Anziehung hat, weil er die gleichen Hauptfeindbilder bedient: Israel, Amerika und den Westen. Darüber berichtet die Berliner Islamismusexpertin Claudia Dantschke.
http://www.tw24.net/?p=3296Clemens+Heni:+Integration+oder+Scharia,+Frau+Öney?
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Lesehinweis
"Früher habe ich gesagt, das Neutralitätsgebot des Staates ist sehr wichtig", hatte Öney der Zeitung gesagt. "Als Integrationsministerin muss ich nun dafür Sorge tragen, dass sich auch die Musliminnen integrieren." Es sei eine Abwägungsfrage: "Verbieten wir Musliminnen, mit Kopftuch zu unterrichten oder in den Staatsdienst einzutreten, stellt sich die Frage, ob wir ihnen nicht ein Stück weit das Recht auf Integration verweigern."
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/20110912_mmm0000002173006.html
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Lesehinweise
So zum Beispiel die Partei "BIG - Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit ", die nach Informationen des SPIEGEL von Vertrauten des türkischen Premiers Erdogan unterstützt wird. Auf ihren Plakaten fordert die Truppe: "Think BIG". Eine seriöse Programmatik ist nicht erkennbar - dafür macht man offen Stimmung gegen Homosexuelle. Auf einem Flugblatt warnt die Partei: "Alle Kinder schützen! BIG Partei gegen Schulfach 'Schwul'". Was genau damit gemeint ist, bleibt ihr Geheimnis.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,783757,00.html
Eigenartig ist die BIG, eine Partei, die es offenbar nur gibt, weil es Sarrazin gibt. Während die Mitglieder dem beliebtesten Sozialdemokraten Deutschlands vorwerfen, Stimmung gegen Migranten zu machen, machen sie Stimmung gegen ihn, setzen ihn als Hassfigur auf ihre Plakate und widerlegen Sarrazins seltsames Intelligenzgerede nicht gerade dadurch, dass sie seinen Namen falsch schreiben.
http://boess.welt.de/2011/09/06/so-viele-parteien-die-man-nicht-wahlen-will/
Vielfältig ist hingegen das Wahlprogramm, das wie eine bunte Mischung aus linken und rechtskonservativen Positionen wirkt. Neben der Forderung nach besseren Integrationsmaßnahmen finden sich dort Plädoyers für ein längeres gemeinsames Lernen und den Ausbau regenerativer Energien. An anderer Stelle wird die Familie, ausdrücklich verstanden als Zusammenschluss von Mann und Frau, zur Grundlage der gesellschaftlichen Ordnung erhoben, und zum Thema innere Sicherheit schreibt die Partei: "BIG sieht die Notwendigkeit strenger Gesetze […] und fordert deren vorurteilsfreie konsequente Umsetzung."
http://www.taz.de/Berlin-vor-der-Wahl/!76772/
Vor wenigen Jahren wurde die BIG-Partei von muslimischen Männern gegründet. Ich erkenne hier keinen Integrationsansatz. Wozu braucht es eine reine Migrantenpartei? Sinnvoller ist es, sich in den bereits bestehenden Parteien zu engagieren, die sich - Gott sei Dank - für Mitglieder mit Migrationshintergrund geöffnet haben. [...] Die Schwulenhetze der BIG-Partei ist asozial, hochgradig diskriminierend und zeigt, dass ihre Kandidaten nicht begriffen haben, was Toleranz und Akzeptanz den Mitmenschen gegenüber bedeutet. Diese respektlose Partei ist in Deutschland und unserem Rechtsstaat nicht angekommen. Denn eine Partei, die einerseits der Diskriminierung von Migranten den Kampf ansagt und andererseits Homosexuelle selbst diskriminiert, eine solche Partei ist unglaubwürdig und vergiftet das Klima in Berlin. Dass die BIG-Partei vor diesem Hintergrund in Neukölln den Slogan 'Mut zur Vielfalt' plakatiert, ist lächerlich.“
http://www.turus.net/gesellschaft/6486-spd-wahlkampf-in-berlin-neukoelln-ein-gespraech-mit-joschka-langenbrinck.html
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Lesehinweise
PI-Macher Stefan Herre und Freiheit-Chef René Stadtkewitz (auf dem Foto von links) stimmten sich schon vor Gründung der „Freiheit“ im Herbst 2010 eng ab und tun das bis heute. Dass PI gleichwohl engen Kontakt zu Rassisten und Rechtsextremisten pflegt, wirft auch ein Licht auf das offizielle „Freiheit“-Bekenntnis, mit solchen Personen nichts zu tun zu haben.
http://www.fr-online.de/die-neue-rechte/-politically-incorrect--im-netz-der-islamfeinde,10834438,10835026.html
Aus der linken Szene konnte mir keiner Belege dafür liefern, dass Die Freiheit rechtsradikal oder verfassungswidrig ist. Am frustrierendsten war die Aussage eines Berliner Fotografen, die Mitglieder der Freiheit wurden grundsätzlich nur ihr „wahres“ Gesicht zeigen, wenn die Kameras nicht laufen.
http://www.theeuropean.de/heather-de-lisle/6861-partei-die-freiheit
DIE FREIHEIT ordnet sich selbst als bürgerlich-liberale Partei ein, die für ein Höchstmaß an Freiheit kämpft. Von den meisten Beobachtern wird sie aber als rechtspopulistische Anti-Islam-Partei eingestuft. Sie fordert eine restriktive Einwanderungs- und Islampolitik, die Einführung einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild, eine stärker marktliberale Ausrichtung der Wirtschafts- und Sozialpolitik und eine innenpolitische sogenannte Null-Toleranz-Strategie.
http://www.bpb.de/popup/popup_druckversion.html?guid=OGE3ZU
Allerdings hatte das Ganze für die Mehrheit der Anwesenden ein echtes Geschmäckle. Man werde den Eindruck nicht los, war zu hören, daß die ganze Sache mit der Absage des Versammlungsortes und der Gegendemo eine geplante Aktion war, um die FREIHEIT zu brüskieren. Das ist noch kein Weltuntergang, vor allem nicht, wenn Stadtkewitz weiterhin ruhig und sachlich bleibt. Der Pferdefuß ist ein anderer: Wenn sich DIE FREIHEIT nicht bis Ende Mai konstituiert und eine Landessatzung verabschiedet hat - was nur per Abstimmung bei Anwesenheit der Mitglieder auf einer Versammlung geht - dann kann die Partei nicht zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September antreten. Das dürfte wohl das wahre Ziel der politischen Gegenseite sein. Denn wenn Stadtkewitz antritt, könnte den Prenzlberger Gutmenschen das Wahlergebnis noch viel weniger kommod sein, als ein Parteitag in der GLS Sprachenschule.
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/appeasement_a_la_prenzlauer_berg/
Er sagt Freiheit, meint aber Beschneidung. Er sagt Islam, meint aber Burka. Dann bricht seine Rede einfach ab. Stadtkewitz lässt ratlose Gesichter zurück. Und bei uns die Frage, ob Männer wie Stadtkewitz sich nach öffentlichen Auftritten eigentlich noch einmal anhören, was sie da eigentlich gesagt haben. Eher nicht.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtkewitzigkeit-kennt-keine-grenzen-/4561826.html?p4561826=2
Die Partei ‚DIE FREIHEIT‘ ist kein Beobachtungsobjekt des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, die auf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen hinweisen. Die Landesregierung sieht es daher nicht als ihre Aufgabe an, diese Partei zu bewerten. […] Darüber hinaus liegen der Landesregierung keine Hinweise vor, dass sich Rechtsextremisten aus Thüringen oder dem Bundesgebiet an Veranstaltungen der Partei ‚DIE FREIHEIT‘ beteiligen.
http://europenews.dk/de/node/45996
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Lesehinweise
Sehr interessant an diesem Schaulaufen der Freaks, Idealisten und Menschenhassern war dann auch direkt die erste vorgestellte Partei. Die Piraten. Die gibt es jetzt auch schon ein paar Jahre und offenbar sollte Blizzard mal World of Warcraft für zwei Monate sperren, damit die Herren und wenigen Damen dazu kommen, ein Parteiprogramm zu schreiben. Wir haben kein Vollprogramm, gibt ihr Sprecher in der Sendung direkt zu, weiß aber zumindest, wie der Schuldenberg Berlins (seiner Meinung nach ein paar wenige Millionen, während es in echt ein paar viele Milliarden sind) verschwinden kann: Chronische Schwarzfahrer sollen nicht mehr in den Knast, das spart etwas Geld. Aber mehr ins Detail gehen kann der gute Mann dann nicht, denn von wirtschaftlichen Themen haben die Piraten leider keine Ahnung. Sagt er.
http://boess.welt.de/2011/09/06/so-viele-parteien-die-man-nicht-wahlen-will/
Die Piraten könnten zudem eine Alternative für die Gruppe der eigentlichen Nicht-Wähler sein. "Es ist keine Spaßpartei, sondern das sind alles intelligente junge Leute" - auch wenn sie noch nicht alle ihre Forderungen auf die Machbarkeit hin überprüften, sagte der Berliner Politologe.
http://www.welt.de/regionales/berlin/article13588393/Die-Piraten-sind-keine-Spasspartei.html
Ein guter Teil des Wahlprogramms ist für diese Klientel geschrieben. Zum Beispiel die Straffreiheit für Netzanbieter bezüglich der Netzinhalte. Soll heißen, alles, was im Netz steht, von Nazipropaganda bis Kinderporno, steht nicht in der Verantwortung der Netzbetreiber. [...] Auch sonst schlägt das Herz der Partei für die Rechtsfreien und Rechtlosen: Schwarzfahren im öffentlichen Nahverkehr, jeglicher Drogenkonsum und Hausbesetzungen müssen legalisiert werden. Das Kapitel Bürgerrechte und Innenpolitik liest sich wie von der Berliner Antifa diktiert: Protestierende dürfen sich wieder vermummen, Polizisten müssen dafür Namen tragen und dürfen weder filmen noch Personenkontrollen durchführen. Zivilbeamte müssen sich bei der Versammlungsleitung, wie zum Beispiel dem Revolutionären 1. Mai- Bündnis, persönlich vorstellen - hier träumt der Schwarze Block. Sehr ausführlich ist das Kapitel zum Verbot der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Diese soll generell verboten sein, weil sich hier der ganze Charakter des repressiven Staates offenbare. Das Programm hat hier bizarre und paranoide Tendenzen: Kameras zur Verkehrssicherheit auf Bahnsteigen sollen erlaubt sein, doch selbst wenn dort jemand geschlagen oder getötet wird, dürfen die Filmaufnahmen des Verkehrsbetriebes nicht zur Strafverfolgung genutzt werden.
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/kaeptn_sharky_will_ins_parlament/
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Lesehinweis
Der Volljurist Wagner lässt sich nur in den letzten Kapiteln erkennen: Hier holt er aus; um Richtern, Staatsanwälten und Polizisten die Wege zu zeigen, wie sie den Knoten der muslimischen Paralleljustiz durchschlagen können: Er hangelt sich durch Kommentierungen zur Strafprozessordnung, durch Urteile des Bundesgerichtshofs und fordert, den einen oder anderen Fall zur Klärung ruhig bis zum Bundesgerichtshof durch zu klagen. Er empfiehlt, bei vorliegendem Anfangsverdacht gegen Friedensrichter Ermittlungsverfahren wegen Strafvereitelung einzuleiten. Weil Zeugen im Verfahren einfach nur noch schweigen, rät Wagner, öfter von der Beugehaft Gebrauch zu machen oder aber – wenn sich erhebliche Widersprüche zwischen den Aussagen belegen lassen – Ermittlungsverfahren wegen falscher, uneidlicher Aussage oder falscher Verdächtigung einleiten zu lassen. Außerdem empfiehlt er, Zeugen öfter zu vereidigen.
http://www.citizen-times.eu/pflichtlekture-fur-abgeordnete-staatsanwalte-richter-und-polizisten/
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Lesehinweis
Für mich wird der 11. September 2001 bleiben als die Geburtsstunde der bemannten fliegenden Architekturkritik. Das Ingenieurbüro bin Laden & Erben könnte weiterhin viel zur Verschönerung der Welt beitragen.
http://www.jungewelt.de/2011/09-10/020.php
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11. September: „Wir haben mit Bier angestoßen“
von Thomas Baader
Zum Zeitpunkt der Anschläge des 11. September 2001 war ich Student und jobbte nebenher bei einem bekannten Nachhilfeanbieter. Dort habe ich es dann auch erfahren: Einer der Nachhilfeschüler erzählte mir an diesem Tag, dass es in New York gerade einen großen Anschlag gegeben habe.
Die Dimension des Vorganges hatte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfasst. Nachrichten von Anschlägen gab es ja immer mal wieder und aus den Worten des Schülers ließ sich nicht entnehmen, von welchem Ausmaß diese Terrorakte gewesen waren. Erst im Verlauf der Nachhilfestunde wurde mir durch Äußerungen der in der Einrichtung tätigen Verwaltungskraft deutlich, dass etwas sehr Großes passiert sein musste. Irgendwann war an diesem Tag der Punkt erreicht, wo eigentlich keine Nachhilfe mehr möglich war, die Schüler wollten über das Geschehene sprechen.
Das Irritierende im Verhalten meiner Mitmenschen erlebte ich aber nicht an diesem Tag selbst, sondern erst in den kommenden Wochen. Ein Gespräch ist mir dabei besonders gut im Gedächtnis geblieben: Es war wieder bei der Nachhilfe, der Schüler war ein älterer Jahrgang, wortgewandt, clever, sympathisch. Kleidung und Auftreten wiesen ihn eindeutig als einen dezidiert linken Jugendlichen aus. Auf das, was dann kam, war ich nicht gefasst:
„Wir haben an dem Abend dann noch mit Bier angestoßen…“
Mit „wir“ waren er und eine Gruppe von gleichgesinnten Freunden gemeint. Der Grund für die Feierstimmung waren – daran ließ der weitere Verlauf des Gesprächs keinen Zweifel – die Anschläge des 11. September.
Ich muss an dieser Stelle ehrlicherweise eingestehen, dass ich damals selbst nicht frei von antiamerikanischen Ressentiments gewesen bin (die Presse tat ja in dieser Hinsicht auch ihr „Bestes“), doch diese Aussage versetzte mir einen Schock. Die Freunde meines Nachhilfeschülers waren mir unbekannt und daher auch erst einmal egal, doch von ihm selbst hatte ich eigentlich immer einen sehr positiven Eindruck gehabt. Wie konnte es sein, dass er der Ermordung von mehr als 3000 Menschen auf diese Art seine Zustimmung ausdrückte? Durch welche Mechanismen in unserer Gesellschaft konnte ein aufgeweckter netter junger Mann in seinem Hass auf die USA so verblendet worden sein, dass eine solche Nachricht bei ihm keine Betroffenheit auslöste, sondern Feierlaune?
Die Details des weiteren Gesprächs sind mir nicht mehr so klar im Gedächtnis geblieben, nur dass ich ihm irgendwann ein „Na ja, war vielleicht doch ein bisschen krass von uns…“ entlocken konnte. Ich hingegen werde wohl das Übliche zu ihm gesagt haben, z. B. dass an diesem Tag ja noch nicht einmal in irgendeiner Form schuldige, sondern einfach irgendwelche Menschen gestorben sind, d. h. wäre seine Freundin an diesem Tag zufällig im WTC gewesen, wäre sie nun auch unter den Toten und das Anstoßen mit Bier wäre seinerseits vermutlich unterblieben. Ein wenig nachdenklich wurde er wohl irgendwann dann schon.
Bei allen undifferenzierten ablehnenden Gefühlen, die ich damals leider selbst noch den Amerikanern entgegengebracht haben mag, hatte dieses Gespräch doch etwas bei mir selbst bewirkt: Ich begann mich zu fragen, ob ich in einem Land lebe, in dem weite Teile der Gesellschaft Hass und Fremdenfeindlichkeit für gerechtfertigt und unbedenklich halten – vorausgesetzt, beides gilt den Amerikanern.
Es war einige Zeit ins Land gegangen, da hatte ich mein zweites einschneidendes persönliches Erlebnis in Zusammenhang mit dem 11. September. Ein Bekannter – jemand, mit dem ich zuvor bei mehreren Gelegenheiten zum Wahldienst eingeteilt worden war – begegnete mir, und als unser Gespräch auf die Anschläge vom 11. September kam, da berichtete er mir von folgender Begebenheit: Kurz nach dem Ereignis habe er seine Tochter vom Kindergarten abgeholt und meinte, sich verhört haben zu müssen, als das Kind zu ihm sagte:
„Die Juden sind ja daran schuld, dass das in New York passiert ist…“
Ein weiterer Schock. Ich muss jetzt allerdings mein obiges Geständnis erweitern: Wenn ich zu diesem Zeitpunkt meines Lebens empfänglich war für antiamerikanische Einstellungen, dann gilt selbiges natürlich auch für reichlich undifferenzierte „Israelkritik“. Man wird sich erst im Rückblick darüber bewusst, wie leicht man noch als junger Mensch beeinflussbar war.
In diesem Fall hatten es wir jedoch nicht einfach mit „jungen Menschen“ zu tun, sondern mit richtigen Kindern. Schnell stellte sich heraus, dass die Kleine eine Äußerung wiedergegeben hatte, die sie im Kindergarten aufgeschnappt hatte. Der Vater war völlig fassungslos. Und auch ich fragte mich, was für eine Art von Erwachsenen dahintersteckt (Kinder plappern ja schließlich solche Dinge nur nach), wenn Kindergartenkinder plötzlich antisemitische Verschwörungstheorien wälzen.
Irgendetwas stimmte in Deutschland nicht, das war zu spüren. Natürlich zeigten viele auch eine tiefe Betroffenheit. Aber es gab zu viele, die kein Mitgefühl empfinden wollten – weil die Opfer ganz einfach die falschen Opfer waren. Und dies für mich zu einer weiteren Überlegung:
Heute gibt es Debatten darüber, dass der Hass mancher Migranten gegenüber der Mehrheitsgesellschaft – in Deutschland und anderen Ländern – nicht Rassismus genannt werden dürfe, da Rassismus immer etwas mit Machtverhältnissen zu tun habe und „die Migranten“ nun einmal keine Macht hätten. Diese Argumentation hat etwas sehr Gefährliches. Sie führt nämlich dazu, Hass und Fremdenfeindlichkeit nur dann zu thematisieren, wenn vermeintlich „Machtlose“ betroffen sind – was im Umkehrschluss dann bedeutet, dass man die „Mächtigen“ (oder eben doch nur als mächtig Empfundenen) bedenkenlos hassen darf. Der Hass auf Amerikaner wird ebenso wenig wie der Hass auf Angehörige der Mehrheitsgesellschaft problematisiert, weil „Mächtige“ nach dieser Vorstellung einfach keine Opfer sein können. Wer so argumentiert, der tritt dieser Form des Hasses jedoch nicht entgegen und lässt die Täter und ihre Sympathisanten gewähren. Anders ausgedrückt: Die Verharmloser und Relativierer wollen keine Rasissmusdebatte um Antiamerikanismus und Deutschenfeindlichkeit führen, weil sie selbst ja auch weiterhin diesbezügliche Ressentiments pflegen wollen, ohne sich dafür rechtfertigen zu müssen.
http://www.cdu-politik.de/www/cdupolitik/wordpress314/2011/09/11/11-september-wir-haben-mit-bier-angestosen/#more-12253
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Videohinweis
Tina Mendelsohn: Das Gefühl ist überhaupt unglaublich wichtig. Es gibt einen Schmerzenskult um diesen Tag herum und insofern ähnelt er dem Holocaust. Gibt es da - trotzt natürlich aller großen Unterschiede - gibt es da Parallelen, Ähnlichkeiten?
Roger Willemsen: Oh ja, also es gibt die Parallele z. B. darin eben, dass beide Ereignisse gefühlt werden müssen. D. h. der Opferbegriff bekommt eine eigene Heiligkeit und der wird auch zur politischen Währung. [...]
http://www.youtube.com/watch?v=RQ1WF40LSOY
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Lesehinweis
Sind Sie selbst in Ihrem Umfeld schon mal mit einem Ehrenmord in Verbindung gekommen?
Eko Fresh: Ja, als ich noch in Mönchengladbach gewohnt habe. Das ist aber schon Jahre her, da war ich noch jung. Ein türkischer Freund von mir hatte eine Freundin, die auch Türkin war. Ihre Eltern wollten die Beziehung aber nicht. Daraufhin hat ihr Bruder meinen Freund abgestochen und ist in die Türkei geflohen. Das war natürlich schon sehr nah an mir dran.
http://www.ksta.de/html/artikel/1314765882369.shtml
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Diskriminierte Taliban
von Thomas Baader
Bei bild.de erfahren wir, dass ein niederländischer Künstler zur Zeit an einem ganz besonderen Projekt arbeitet:
„Ich arbeite an einem Denkmal für die in Afghanistan gefallenen Taliban. Dieses werde ich am 11. September an einem bis zuletzt geheim gehaltenen, öffentlichen Ort in Berlin aufstellen.“
Es habe Wouter Mijland, so der Name des Mannes, nämlich empört, dass gefallene Bundeswehrsoldaten ein Denkmal erhalten sollen, die Taliban aber nicht.
Wer waren eigentlich noch mal die Taliban? Ach ja, das waren doch die Jungs aus Afghanistan mit den echt verrückten Ansichten. Zu ihren Tätigkeiten gehört das Abschneiden von Nasen ungehorsamer Ehefrauen, das Auspeitschen von Ehebrecherinnen, das Erhängen von Kindern im Grundschulalter (als Spione überführt!), das Massakrieren ganzer Dörfer. Und wenn ich das nun so zusammenstelle, fallen mir ganz spontan noch andere wichtige Randgruppen der Weltgeschichte mit sehr ähnlichen Verhaltensmustern ein, die – Gott sei’s geklagt – leider ebenfalls noch kein Denkmal haben. Eindeutig ein Fall für Mijland.
Auf, du wackerer Künstler aus Holland! Ein Denkmal für die Taliban reicht wirklich bei weitem nicht aus, wir haben hier in Europa doch auch noch so viele ungewürdigte Aktivisten. Stelle dein künstlerisches Projekt also auf eine breitere Basis! Wenn ich das nächste Mal nach Berlin komme, möchte ich eine Statuengruppe aus deiner Hand bewundern dürfen: die Taliban in Gruppenfotopose mit Anders Breivik, Magnus Gäfgen, Josef Fritzl, Gerold Becker und Adolf Eichmann.
Vielleicht zeigt aber dein Kunstwerk ja auch diese Jungs beim gemeinsamen Beten. Es wäre ein echter Beitrag zur Völkerverständigung.
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Lesehinweis
Ganz nebenbei bereitet Jürgen Dehmers allen Mutmaßungen über die mögliche Mitwisserschaft Hartmut von Hentigs, des Lebenspartners Gerold Beckers, ein abruptes Ende. Er benötigt nicht mehr als einen kurzen Absatz, um das Werk des Gottes der deutschen Reformpädagogik in den Staub zu treten: "Ich hatte Hentig als Kind kennen gelernt. Er saß bei einem Besuch Beckers in dessen Wohnzimmer in einem der flachen Ledersessel, von denen gut ein Dutzend in Beckers Wohnzimmer herumstanden, und Becker stand seitlich neben ihm. Ich war kurz durch Beckers Wohnung gegangen, vielleicht um mir ein Brot zu schmieren oder um etwas zu trinken zu holen, als Hentig mich mit einem durchdringenden, fast gierigen Blick ansah. Er sah zu mir, er sah zu Becker, wieder zu mir und sagte: Das ist also einer von diesen Knaben!"
http://www.taz.de/Kindesmissbrauch-an-der-Odenwaldschule/!77630/
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Sarrazin und Todenhöfer bei „Markus Lanz“
Fernsehkritik
von N. Lightenment (P)
In der gestrigen Ausgabe von „Markus Lanz“ traf Thilo Sarrazin auf Jürgen Todenhöfer. Für den Zuschauer ergaben sich einige bemerkenswerte Erkenntnisse.
So erfuhren wir z. B., das die Zusammenstellung der Gäste in jener berüchtigten Beckmann-Sendung gleich nach Erscheinen des Buches „Deutschland schafft sich ab“ vom Moderator und seiner Redaktion kurzfristig geändert wurde, sodass überhaupt erst die berühmte „Sieben gegen einen“-Konstellation entstehen konnte. Sarrazin sei einigermaßen wütend gewesen und habe daran gedacht, in der Sendung gar nicht erst aufzutreten, habe dann aber erkannt, dass das Sichhineinbegeben in eine eindeutig unfaire Situation möglicherweise günstiger sei als der feige Rückzug.
Anstrengend wurde es, als Jürgen Todenhöfer es darauf anlegte, dem Sarrazin eine minutenlange Moralpredigt zu halten. Todenhöfer selbst hat übrigens ein Buch geschrieben, in dem er die These vertritt, Al Kaida sei nur die gewalttätige Antwort einer muslmischen Minderheit auf das gewalttätige Verhalten einer westlichen Mehrheit. So war dann auch recht schnell George W. Bush als der wahre Terrorist ausgemacht. Ansonsten empörte sich Todenhöfer in einem nicht enden wollenden Vortrag über das „rassistische Buch“, nachdem er zuvor erst angekündigt hatte, er wolle nun nicht auf Sarrazin eintreten, weil das ja schon so viele getan hätten.
Ein Punkt, den Todenhöfer dabei deutlich herausstellte, war Sarrazins Vorschlag, wonach deutsche Akademikerinnen mit einer Art Gebärprämie zu fördern seien – eindeutig rassistisch nach Todenhöfer. Der gescholtene Sarrazin verwies darauf, dass Derartiges in seinem Buch gar nicht stehe, sondern dass es darum gehe, Akademikerinnen – im übrigen keinen deutschen, sondern allen – einen Betrag, der ihnen als Kindergeld ohnehin zustehen würde, einfach früher zukommen zu lassen.
Ein Zueinander gab es erwartungsgemäß nicht. Sarrazin war verschnupft und Todenhöfer spielte den Rest der Sendung noch das Lied vom bösen Westen, wobei er es schaffte, gleichzeitig die Befreiung des libyschen Volkes ganz toll und die dafür notwendige militärische Intervention falsch zu finden.
Plötzlich war die Sendezeit rum, Markus Lanz erklärte die Sendung recht abrupt für beendet. Der Zuschauer war dankbar.
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Lesehinweis
Toprak: Türkische Jungs haben in ihren Familien sehr viel mehr Freiheiten als Mädchen. Ihnen wird eingeräumt, dass sie auch mal Fehler machen dürfen. Das Ansehen der Familie in der Öffentlichkeit hängt sehr viel mehr an den Mädchen. Die Brüder dürfen über die Stränge schlagen. Durch diese Einstellung wachsen die jungen Männer ohne Grenzen auf. Mädchen werden viel mehr reglementiert. Sie dürfen weniger in der Öffentlichkeit präsent sein, sie müssen pünktlich zuhauise sein. Das ist zwar kein angenehmes Leben, aber anders als die Jungen haben die Mädchen Grenzen. Jungen entwickeln so kein Problembewußtsein für ihr eigenes Verhalten. Es würde ihnen gut tun, wenn auch ihnen Grenzen gesetzt würden.
http://blog.zeit.de/joerglau/2011/09/06/das-vermeidbare-ungluck-der-turkischen-jungs_5057
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TV-Tipp
Das Erste / "Entweder Broder - Die Deutschland-Safari!" - Fünf neue Expeditionsberichte ab 12. September 2011, 23.30 Uhr
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